04191/5009-0
Link verschicken   Drucken
 

Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen


Allgemeine Informationen

Wenn ein/e Bürger/in öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die regelmäßig erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.

Sondernutzungen sind zum Beispiel:

  • Verkaufswagen / Verkaufsstände
  • Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften
  • Informationsstände
  • Werbeaufsteller / Werbetafeln
  • Straßencafé (Aufstellen von Tischen / Stühlen)
  • Fahrradständer
  • Plakatierung
  • Anlegen oder Änderung von Zufahrten zu Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen außerhalb einer Ortsdurchfahrt

Mit dieser Sondernutzungserlaubnis sind Auflagen verbunden, die einzuhalten sind.

Im Rahmen von Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen beziehungsweise Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (zum Beispiel Verwarn-, Buß-, und Zwangsgeld, Ersatzvornahme).

 


Notwendige Unterlagen

 


Ansprechpartner

Sachgebiet IV: Ordnungswesen
Schmalfelderstr. 9
24568 Kaltenkirchen
E-Mail

Frau Sonja Lohse
Zimmer 3
Schmalfelder Str. 9
24568 Kaltenkirchen
Telefon (04191) 5009-42
Telefax (04191) 5009-32
E-Mail